Allgemeine Geschäftsbedingungen
Inhaltsverzeichnis
§ 1 Geltungsbereich
§ 2 Vertragsgegenstand
§ 3 Schritte zum Vertragsschluss und Vertragstext
§ 4 Widerrufsrecht
§ 5 Preise und Zahlungsbedingungen
§ 6 Liefer- und Versandbedingungen
§ 7 Eigentumsvorbehalt
§ 8 Gewährleistung
§ 9 Haftungsbeschränkung
§ 10 Verbraucherstreitbeilegung
§ 11 Schlussbestimmungen
§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen enthalten die zwischen Ihnen und uns Elke Roch, handelnd unter HARZschnitzeljagd" geltenden Bedingungen beim Kauf unserer Waren bei uns vor Ort und in unserem Online-Shop für Verbraucher*innen und Unternehmer*innen gleichermaßen, soweit diese nicht durch Vereinbarungen in Textform zwischen uns abgeändert werden. In anderen Vertriebsstätten gelten die dortigen Geschäftsbedingungen.
(2) Verbraucher*in ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer*in ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
(3) Auf Änderungen dieser Geschäftsbedingungen werden Sie bei Ihrem nächsten Kauf deutlich hingewiesen. Sie müssen die geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen dann wieder bestätigen.
(4) Gegenüber Unternehmer*innen gelten diese AGB auch für künftige Geschäftsbeziehungen, ohne dass wir nochmals auf sie hinweisen müsste. Verwendet der/die Unternehmer*in entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen, wird deren Geltung hiermit widersprochen; sie werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn wir dem ausdrücklich zugestimmt haben. Abweichungen sind nur wirksam, wenn sie ausdrücklich und in Textform vereinbart wurden.
§ 2 Vertragsgegenstand
(1) Vertragsgegenstand ist der Verkauf von Tourenheften für HARZschnitzeljagden, Sets und Geschenkboxen bei uns vor Ort und in unserem Online-Shop sowie in unseren Verkaufsstellen. Die wesentlichen Merkmale der von uns angebotenen Waren entnehmen Sie bitte den jeweiligen Beschreibungen.
§ 3 Schritte zum Vertragsschluss und Vertragstext
(1) Die Präsentation unserer Waren auf unserer Webseite stellen kein bindendes Angebot unsererseits dar. Erst die Bestellung einer unserer Waren durch Sie als Kund*innen nach Durchlaufen des elektronischen Bestellvorgangs im Anschluss an den virtuellen Warenkorb und abschließendem Klicken auf den Button „Zahlungspflichtig bestellen“ ist ein bindendes Angebot nach § 145 BGB.
(2) Geschäftskunden werden gebeten, Anfragen hinsichtlich einer Bestellung zunächst per Mail (info@zapalott.de) oder telefonisch (+49 (05522) 954 1800) zu tätigen. Wir unterbreiten Ihnen dann ein individuelles Angebot.
(3) Der Bestellvorgang hat im elektronischen Formular folgende Schritte bis zum Vertragsschluss:
1. Auswahl der Ware und der Menge, dann Klick „In den Warenkorb“ und dort nach Eingabe Ihrer Hinweise z.B. bei Sets oder Geschenkboxen Ihrer gewünschten Tour(en) Klick „Zur Kasse“;
2. Möglichkeit zur Auswahl PayPal Express Checkout;
3. Auswahl der Zustellmethode;
4. Eingabe Ihrer Daten, dann Klick des Buttons: „Weiter zum Versand“ bzw. „Weiter zur Zahlung“, wenn Sie zuvor Abholung auswählten;
5. Bestätigung der Versand- oder Abholadresse, dann Klicken des Buttons: „Weiter zur Zahlung“ bzw. „Bestellung überprüfen“ wenn Sie zuvor Abholung auswählten;
6. Auswahl der Zahlungsart und Rechnungsadresse, dann Klicken des Buttons: „Bestellung überprüfen“;
7. Nochmaliges Prüfen Ihrer Daten und Waren durch Sie, Einbeziehung der AGB und Hinweis auf die Widerrufsbelehrung und die Datenschutzinformation und dann – falls gewünscht – bestellen Sie die Ware verbindlich mit Klicken des Buttons: „Zahlungspflichtig bestellen“;
8. Automatische Buchungsbestätigung online und per E-Mail.
9. Auftragsbestätigung oder Lieferung (= Vertragsschluss).
Ihre kostenpflichtige Bestellung (= Angebot im Sinne des BGB) erfolgt durch Klicken auf den Button „Zahlungspflichtig bestellen“.
(4) Sie können im gesamten Bestellvorgang vor dem verbindlichen Absenden Ihrer zahlungspflichtigen Bestellung über die Navigation im Onlinebestellformular und durch Betätigen des „Zurück“-Buttons des von Ihnen verwendeten Internet-Browsers wieder zu den vorherigen Seite gelangen, auf der Ihre Angaben erfasst wurden. Dort können Sie Ihre Angaben kontrollieren und etwaige Eingabefehler berichtigen. Ein wirksames technisches Mittel zur besseren Erkennung von Eingabefehlern kann dabei die Vergrößerungsfunktion des Browsers sein, mit deren Hilfe die Darstellung auf dem Bildschirm vergrößert wird. Sie können den Bestellvorgang auch z.B. durch Schließen des Internetbrowsers den vollständig abbrechen.
(5) Nach Ihrer Bestellung erhalten Sie eine automatisch generierte E-Mail, die den Eingang Ihrer Bestellung bestätigt. Ein Vertrag kommt hierdurch noch nicht zustande.
(6) Wenn wir Ihr Angebot annehmen, versenden wir an Sie eine Auftragsbestätigung und Rechnung per E-Mail (= Annahme im Sinne des BGB) oder wir liefern die Ware. Je nachdem welches der frühere Zeitpunkt ist, kommt der Vertrag mit Zugang der Auftragsbestätigung oder der Lieferung zustande. Bei Auswahl einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: „PayPal“), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter: https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder – falls Sie nicht über ein PayPal-Konto verfügen – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full. Zahlen Sie mittels einer im Online-Bestellvorgang auswählbaren von PayPal angebotenen Zahlungsart, erklären wir schon jetzt die Annahme des Ihres Angebots in dem Zeitpunkt, in dem Sie den Bestellvorgang abschließenden Button anklicken.
(7) Sie erhalten mit der Bestätigungs-E-Mail die AGB, die Widerrufsbelehrung und den wesentlichen Vertragsinhalt übermittelt. Dies entspricht dem Vertragstext. Wir speichern zwar den vollständigen Vertragstext, dieser ist jedoch nicht online abrufbar.
§ 4 Widerrufsrecht
(1) Verbraucher*innen steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu. Unternehmern räumen wir kein Widerrufsrecht ein. Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung.
§ 5 Preise und Zahlungsbedingungen
(1) Sämtliche Preise sind – soweit nicht ausdrücklich anders angegeben – Endverbraucherpreise und beinhalten die jeweilige gesetzliche Mehrwertsteuer zuzüglich Versandkosten.
(2) Die Zahlung der Waren erfolgt per Vorauskasse durch Überweisung, per PayPal oder Barzahlung bei Abholung, siehe auch Zahlungsmöglichkeiten.
(3) Ist Vorauskasse per Banküberweisung vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig, sofern die Parteien keinen späteren Fälligkeitstermin vereinbart haben
(4) Im begründeten Einzelfall behalten wir uns vor, bestimmte Zahlungsarten nicht zu akzeptieren.
§ 6 Liefer- und Versandbedingungen
(1) Selbstabholung ist nach Terminabsprache möglich. Kontaktieren Sie uns hierzu gern.
(2) Die Lieferung von Waren erfolgt innerhalb der im Shop angegeben Lieferzeit nach Zahlungseingang. Versandkosten entnehmen Sie bitte der Versandkostenübersicht.
(3) Für die Richtigkeit bei der Angabe der Lieferanschrift sind Sie verantwortlich. Angemessene Mehrkosten, die aufgrund von fehlerhaften Adressangaben durch Sie entstehen (Rücklieferung durch Paketdienst, erneute Anlieferung o.ä.), sind durch Sie zu tragen.
(4) Wir liefern ausschließlich innerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR).
(5) Die Lieferung erfolgt ab Sitz des Verkäufers; der Erfüllungsort ist Sitz des Verkäufers. Im Falle des Versendungskaufs geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung mit Übergabe der Ware an den Kunden auf diesen über. Dem steht es gleich, wenn sich der Kunde im Verzug der Annahme befindet. Mit dem ersten Anlieferungsversuch geht das Risiko für die Transportgefahr und die Produktqualität an Sie als Kundin / Kunde über, da eine verzögerte Annahme zur Folge haben kann, dass die Ware sich in ihrer Qualität und Haltbarkeit negativ verändert. Sie haften auch dann für eine herabgesetzte Produktqualität, wenn sie bei der Erteilung einer Abstellerlaubnis einen ungeeigneten Ort hierfür auswählen (zu feucht, für Tiere zugänglich, etc.). Soweit Sie Unternehmer*in sind, findet der Gefahrübergang mit Übergabe der Ware an den Transportdienstleister statt.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
§ 8 Gewährleistung
(1) Für Verbraucher*innen gilt grundsätzlich die gesetzliche Gewährleistung. Soweit die gelieferte Ware mangelhaft ist, sind Sie im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, von dem Vertrag zurückzutreten oder den Preis zu mindern.
(2) Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen von Verbraucher*innen für die gelieferte Ware beträgt 2 Jahre ab Erhalt der Ware, bei gebrauchten Sachen, soweit vereinbart, 1 Jahr.
(3) Für Unternehmer*innen beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche 1 Jahr ab Gefahrübergang; die gesetzlichen Verjährungsfristen für den Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB bleiben unberührt. Für Kaufleute gilt die Rügepflicht nach § 377 HGB, wonach der Besteller die Ware unverzüglich nach Erhalt, soweit dies nach ordnungsgemäßem Geschäftsgang tunlich ist, zu untersuchen und hat, wenn sich ein Mangel zeigt, mir unverzüglich Anzeige zu machen hat. Unterlässt der Besteller diese Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, es handelt sich um einen Mangel, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Zeigt sich später ein solcher Mangel, so muss die Anzeige unverzüglich nach der Entdeckung gemacht werden; anderenfalls gilt die Ware auch in Ansehung dieses Mangels als genehmigt.
(4) Ist die gelieferte Ware mangelhaft, leisten wir Abhilfe gegenüber Unternehmern zunächst nach unserer Wahl im Wege der Lieferung einer mangelfreien Sache (Nachlieferung) oder durch Beseitigung des Mangels (Nachbesserung).
(5) Die vorstehenden Einschränkungen und Fristverkürzungen gelten nicht für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter*innen oder Erfüllungsgehilf*innen verursacht wurden; bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit; bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung sowie Arglist; bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten); bei Garantieversprechen, soweit vereinbart und soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.
§ 9 Haftungsbeschränkung
(1) Für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter*innen oder Erfüllungsgehilf*innen verursacht wurden, haften wir stets unbeschränkt
- bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
- bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung,
- bei Garantieversprechen, soweit vereinbart,
soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.
(2) Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten) durch leichte Fahrlässigkeit von uns, unseren gesetzlichen Vertreter*innen oder Erfüllungsgehilf*innen ist die Haftung der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss.
(3) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften insoweit weder für die ständige, noch ununterbrochene Verfügbarkeit meine Online-Handelssystems. Zur Aufrechterhaltung des Shopsystems sind Wartungsarbeiten, im Einzelfall auch Serverabschaltungen oder -neustarts, erforderlich. Es kann daher zu seltenen, vorübergehenden Serviceeinschränkungen kommen. Dies gilt ebenso bei Serviceeinschränkungen anderen Ursprungs, die wir nicht beeinflussen können (wie z. B. Störung öffentlicher Kommunikationsnetze, Stromausfälle, Denial of Service Attacks, Streiks).
(4) Im Übrigen sind Ansprüche auf Schadensersatz ausgeschlossen. Wir haften nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten
§ 10 Verbraucherstreitbeilegung
Information zur alternativen Streitbeilegung nach der Verordnung (EU) Nr. 524/2013 des Europäischen Parlaments und Rat und § 36 VSBG
(1) Die EU-Kommission stellt im Internet (im Rahmen der Allgemeinen Informationspflichten zur alternativen Streitbeilegung nach Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG (Verbraucherstreitbeilegungsgesetz)) unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr/ .
(2) Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein*e Verbraucher*in beteiligt ist.
(3) Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und auch nicht bereit.
Unsere E-Mail-Adresse ist: info@zapalott.de.
§ 11 Schlussbestimmungen
(1) Die Vertragssprache ist Deutsch.
(2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Zwingende Bestimmungen des Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, bleiben unberührt.
(3) Sofern Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland haben oder nach Vertragsschluss Ihren Wohnsitz ins Ausland verlegen oder Ihr Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten unser Geschäftssitz, soweit Sie Kaufleute oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts sind. Für Verbraucher*innen gilt der gesetzliche Gerichtsstand.
(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird von den Vertragsparteien einvernehmlich durch eine rechtswirksame Bestimmung ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.